Regionale Kooperation CDU und GRÜNE
Kooperation zwischen den Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen im Rhein-Sieg-Kreis und der Bundesstadt Bonn
Ein Beitrag von Dr. Klaus-Peter Gilles, Fraktionsvorsitzender
Für ein politisches Novum in der Region Bonn/Rhein/Sieg sorgten im Februar 2011 CDU und Grüne aus dem Rhein-Sieg-Kreis (R-S-K) und der Bundesstadt Bonn. In einem ersten gemeinsamen Gespräch vereinbarten die schwarz-grünen Fraktionsspitzen eine künftige intensive Zusammenarbeit.
In den nächsten Monaten wollen die Fraktionen Projekte definieren, die in regionalem Einvernehmen angepackt werden sollen. Zunächst werden erste konkrete Maßnahmen in Arbeitsgruppen geplant. Eines der vorrangigen Ziele ist dabei die Organisation der Zusammenarbeit des R-S-K und der Stadt Bonn mit der Bundesanstalt für Arbeit in einem „Jobcenter“. Dies sind wir den Menschen, die Hilfe bei der Arbeitsplatzsuche brauchen, schuldig. Ein erster Anfang wurde im Übrigen auch bereits in Sachen Elektro-Mobilität gemacht.
Viele Gemeinsamkeiten
Aufgrund ihrer geografischen Lage haben Bonn und der R-S-K viele gemeinsame Fragestellungen und Probleme. So geht z.B. der ÖPNV beider Kommunen ineinander über, viele Menschen aus dem R-S-K arbeiten in Bonn und pendeln täglich zwischen ihren Wohn- und Arbeitsplätzen. Auch das Thema Tourismus macht nur im regionalen Kontext Sinn. Aber auch weiche Themen, wie Schule und Bildung sind regional zu betrachten. Es gibt noch viel mehr Beispiele, wo eine engere Verzahnung Bonns mit dem R-S-K sinnvoll erscheint. Da ist zum einen der Bereich des Umweltschutzes zu nennen aber auch Fragen der Einzelhandelsstruktur.
Der Auftakt ist gemacht
Alle Beteiligten sind zuversichtlich, dass es gelingt die anstehenden Aufgaben im partnerschaftlichen Zusammenwirken der verantwortlichen Fraktionen im Bonner Stadtrat und dem R-S-K erfolgreich zu lösen. Die ersten Gespräche machen Mut, da alle die Zusammenarbeit wollen, die Voraussetzungen dafür gegeben sind und die Chemie stimmt.
Günstige Ausgangslage
Gerade die aktuelle politische Ausgangslage im R-S-K und in Bonn mit ihren funktionierenden schwarz/grünen Mehrheiten ist ein günstiger Moment für eine engere Zusammenarbeit. Unter der ehem. Oberbürgermeisterin Dieckmann hatte dieses Thema leider keine herausragende Bedeutung. Doch wir machen es jetzt anders. Wir wollen und werden die Chancen der regionalen Zusammenarbeit besser nutzen.
Kurzer Rückblick
Im R-S-K funktioniert die schwarz-grüne Zusammenarbeit seit mehr als 10 Jahren reibungslos. Bei uns in Bonn währt die Zusammenarbeit mit den Grünen erst seit einem guten Jahr. Was manche der schwarz/grünen Koalition vielleicht nicht zugetraut haben, ist Wirklichkeit geworden: Die Koalition arbeitet effizient, strukturiert und bürgernah. Im vergangenen Dezember haben wird der Öffentlichkeit unsere erste Jahresbilanz vorgestellt. Ich blicke ganz zuversichtlich auf die kommenden Jahre, denn ich bin mir sicher, dass wir mit den Grünen noch einiges abarbeiten können und werden von dem, was über Jahre unerledigt geblieben ist. Dazu zählt nicht nur das WCCB, sondern eine Vielzahl weiterer „offener Baustellen“ wie z.B. das Stadthaus.
